Twitter will mit neuen Richtlinien Hate-Speech bekämpfen

Mit neuen Richtlininen will Twitter gegen Hate-Speech vorgehen. Doch es gibt Zweifel, ob Twitter wirklich Rassismus und Co. bekämpfen kann.

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Der Kurznachrichtendienst „Twitter“ hat neue Richtlinien gegen Hatespeech, Misshandlung und Terror eingeführt. Schon im vergangenen Monat hatte das Unternehmen seine neuen Regeln angekündigt. Ob Twitter allerdings auch bei Missbrauch Taten folgen lässt, ist fraglich.

So etwa im Fall von Jason Kessler. Kessler ist einer der Organisatoren einer Demonstration in Charlotsville. Dort war einer der Rechtsradikalen in eine Gruppe von Gegendemonstranten gerast. Dabei hat es Verletzte gegeben, zudem kam eine Frau ums Leben. Hämisch twitterte Kessler den Anschlag als „Payback time,“ es sei also Zeit zurückzuzahlen. Erst nach massiven Protesten hatte Twitter den allgemeinen Authentifizierungsprozess gestoppt. Erst danach hat es die Verifikationshaken von den Mitgliedern der Ultra-Rechten entfernt.

Um seine Richtlinien effektiv umzusetzen, braucht Twitter offenbar eine ausreichende Anzahl an Moderatoren, die die Einhaltung der Regeln auch überwachen.

Kritiker hingegen fürchten, dass eine Plattform wie Twitter von Meinungsvielfalt leben sollte. Deswegen hatte der Kurznachrichtendienst eine allgemeiner gehaltene Formulierung verwendet, die Nutzern untersagte, „Gewalt gegen andere“ zu verbreiten.

Gute Gründe für strengere Regeln auf Twitter und Co.

Für strengere Regeln gibt es allerdings gute Gründe. Neben Rechtsradikalen unterhielt die Terrormiliz IS zwischen September und Dezember vergangenen Jahres mindestens 46.000 Twitter-Accounts. Auch Fälle von Antisemitismus oder hetzerische Posts gegen Flüchtlinge gibt es immer wieder in den sozialen Medien.

Wer Hate-Speech betreibt, macht sich strafbar

Experten warnen davor, dass Inhalte wie Verleumdungen, Beleidigungen und Volksverhetzung nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. „Hate Speech kann beispielsweise folgende Tatbestände des Strafgesetzbuches (StGB)  erfüllen:

  • § 111 Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
  • § 130 Volksverhetzung
  • § 185 Beleidigung
  • § 186 üble Nachrede
  • § 187 Verleumdung

Liegt ein solcher Straftatbestand vor, können Hate-Speech-Beiträge zur Anzeige gebracht werden“, so die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM).

Was ist Hate Speech?

Der Begriff Hatespeech (Englisch für Hassreden)umfasst sprachliche Ausdrucksweisen von Hass mit dem Ziel der Herabsetzung und Verunglimpfung bestimmter Gruppen oder Gruppenzughörige. Dazu zählen etwa Kraftausdrücke, die Stereotypisierungen oder Zuschreibungen und eine Abwertung des Opfers beinhalten.

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